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Tagespolitik kommentiert: was nun Herr Merz?

in Tagespolitik kommentiert 31.01.2025 12:41
von Manfred Sonder • As Aufstiegsplätze erreicht | 251 Beiträge | 7930 Punkte

Weißt du nun, Herr Merz? Weiter so? Abstimmungen im Bundestag gewinnen mit der AfD?
In den Diskussionen im Bundestag verfolge ich heute, Freitag 31.01. 20,25, die Auseinandersetzung um das Verständnis zur demokratischen Mitte. Bisher kann ich nur erkennen, dass Herr Merz darunter versteht, wenn rot grün sich seinem Gesetzentwurf anschließt, und es in seinem Sinne heute zur Abstimmung kommt. Ein sehr geschicktes, ausweichen wäre möglich, wenn die FDP diesen Entwurf in den Innenausschuss zurückbekommt, worüber aber auch erst abgestimmt werden muss. Auf diesem Wege würde Herr Merz mit blauen Auge bis zum elften Februar davon kommen. Es wäre allerdings nur Einweg, zu einer mehrheitsfähigen Perspektive zu gelangen, die ohne die AfD gelingt……
Herr Merz, nach meinem Verständnis, zeigen Sie eine diktatorische Art, ihren willen zum Mehrheit willen zu machen. Das unterscheidet sich nicht von den Macht, Bedürfnissen der AfD. Dieses Brandheide Thema der Asyl Regelung in dieser Form zu missbrauchen, auf die nicht so fundierte Zustimmung der breiten Masse zu hoffen, hatten wir in der Vergangenheit, Allerdings mit einem erschreckenden Ergebnis, dass heute sehr oft Gegenstand von Ermahnung ist. Kehren Sie zur demokratischen Mitte zurück, versuchen Sie, eine Abstimmung mehrheitsfähig zu machen, ohne eine AfD als Ausschlaggebende Partei einzubeziehen. Lassen Sie andere Meinungen als wichtig angesehen. Diskussions würdig sein, kehren Sie zu der von Ihnen verlangt Mittel zurück.

Meine persönliche Anmerkung: dieser Tages Kommentar erscheint mir derart wichtig, dass ich auch hier zu einer gefächerten Diskussion einladen möchte.
MfG. Manfred Sonder


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